Heutige Jusositzung in gemütlicher Runde

Liebe Jusos, liebe LeserInnen, liebe Interessierte,

auch wenn das Wetter am heutigen Vormittag noch nicht wirklich sommerlich erscheint, so treffen wir uns heute um 19:00 Uhr im Jetzt & Hier (Friedrichstr. 122, Velbert-Mitte) für ein kühles oder von mir aus auch heißes Getränk.

Erstens haben wir uns die nach unserem Fleiß der letzten beiden Sitzungen verdient und zweitens werden wir so Gelegenheit haben auch fernab von politischen Themen zu unterhalten.

Bis heute Abend,
eure Jules

Das Nizzabad muss erhalten bleiben

Der Rat der Stadt Velbert hat im Zuge des Sparprogrammes zur Sanierung des Haushalts beschlossen, das Freibad des Schwimmbads "Nizzabad" zu schließen.
Aufgrund der Unterschriften, die die Initiative "Pro Nizzabad" für den Erhalt des Bades gesammelt hat, wird am 10.Juli 2011 ein Bürgerentscheid stattfinden, der über die Zukunft des Bades entscheiden wird.
Bis zu diesem Termin bleibt das Schwimmbad aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichts leider erstmal geschlossen.

Wir Jusos stellen uns hinter die Forderung der Initiative, dass das Freibad erhalten bleiben muss. Es bietet den Langenbergerinnen und Langenbergern eine kostengünstige und wohnortnahe Freizeitmöglichkeit. Daher werden wir uns auch an den Aktionen im Vorfeld des Bürgerentscheides beteiligen und mit der Initiative gegen die Schließung des Freibades kämpfen.

Wir rufen alle Velberter Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 10. Juli für den Erhalt des Freibades zu stimmen!

Ein Statement zur Ermordung Osama Bin Ladens

Osama Bin Laden war ein 1957 geborener Terrorist und Anführer verschiedener dschihadistischer Gruppen.

Zu Beginn seiner politischen Laufbahn, gefördert durch die Vereinigten Staaten, unterstützte der Millionärssohn in den 1980er Jahren den Kampf der Mudschaheddin im Sowjetisch-Afghanischen Krieg finanziell. Nach dem Zweiten Golfkrieg wandte er sich gegen seine einstigen Förderer und erklärte 1998 in einem Manifest den Kampf gegen die USA zur Pflicht aller Muslime. Das Endziel bestand für ihn aus der Schaffung eines muslimischen Weltstaates durch den Dschihad, der als Kampf gegen die Ungläubigen verstanden wird, für den zu sterben höchstes religiöses Ziel ist.
In den 1990er Jahren machten ihn die USA für die Terroranschläge auf die Botschaften der Vereinigten Staaten in Daressalam und Nairobi verantwortlich und setzten ihn 1999 auf die FBI-Liste der meistgesuchten Flüchtigen. Die Anschläge vom 11. September 2001, für die bin Laden selbst die Verantwortung übernahm, wurden zum Anlass für die Fortführung des Kriegs in Afghanistan und für eine verstärkte Fahndung nach ihm. Für Hinweise über seinen Verbleib setzte der US-Senat im Juli 2007 ein Kopfgeld von 50 Millionen Dollar aus. Eine Spezialeinheit übernahm die Fahnung nach dem Terroristen.

In einer Fernsehansprache informierte US-Präsident Barack Obama am 1. Mai 2011 um 22:35 Uhr Ortszeit über die Tötung bin Ladens durch eine US-Kommandoeinheit in Pakistan.
Letzterer wurde infolge monatelanger Überwachung seines vermuteten Aufenthaltsorts durch US-Geheimdienste am frühen Morgen des 2. Mai 2011 pakistanischer Zeit im Rahmen der „Operation Geronimo“ unter der Leitung des U.S. Joint Special Operations Command erschossen. Bin Laden soll aufgrund unbewaffneten Widerstands durch einen Körpertreffer und einen Kopfschuss tödlich verletzt worden. Seine Leichte wurde Medienberichten zufolge im Meer versenkt.

Daraufhin versammelten sich jubelnde Menschenmengen unter anderem vor dem Weißen Haus in Washington und am Ground Zero in New York, um das Ereignis zu feiern. Die Ex-Präsidenten George W. Bush und Bill Clinton sowie internationale Regierungsvertreter gratulierten Obama zu seinem Erfolg, den der amerikanische Präsident mit den Worten "Justice has been done." kommentierte. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach öffentlich ihre Freude über die Ermordung aus.


Dabei stellt sich die Frage, inwieweit Demokratien, die sich zur Achtung der Menschenwürde (Art. 1 GG) und zu dem Recht auf einen Prozess ( vgl. Art. 101 GG) verpflichten, eine Missachtung ebendieser Rechte positiv bewerten. Auch der Mord an einem Terroristen stellt immer noch einen Mord da. Dies sollte eigentlich kein Grund zur Freude sein.
Wenn Bin Laden - wie den Medienberichten zu entnehmen ist - unbewaffneten Widerstand geleistet hat, wäre es für eine US-Spezialeinheit unmöglich, ihn lebend festzunehmen? Wahrscheinlich nicht! Aber für Barack Obama ist die Ermordung ein größerer Erfolg als die Ermöglichung eines völkerrechtlichen Prozesses. Besonders aufgrund der innenpolitschen, wirtschaftlichen Probleme in den USA war für den Präsidenten zur Verbesserung seines Images und der Umfragewerte dringend ein Erfolg nötig. Dieser ist ihm gelungen.
Politisch und rechtlich ist die Ermordung allerdings kritisch zu bewerten: Die USA - die als Kriegsmotive im Irak und in Afghanistan Demokratiedefizite und das Fehlen einer verbindlich angewandten Rehtsordnung angaben - verstoßen mit dem eigenmächtigen Eingreifen scheinbar gegen geltendes Völkerrecht. Dies und die von anderen Demokratien ausgedrückte Freude über diesen Mord zeigen klar, wie sehr die Regierungschefinnen und Regierungschefs menschliche Grundrechte achten.
Im Falle Amerikas auf jeden Fall weniger als gute Umfragewerte!

Jules Rules

Hallo!

Nachdem die Homepage der Velberter Jusos...sagen wir mal...nicht optimal gefunzt hat, habe ich mir überlegt, ab heute einen Blog zu starten, um alle Interessierten auf dem Laufenden zu halten. Wer sind wir aber?

Die Jusos Velbert bestehen aus der Beisitzerin Ramona Ader und den beiden Beisitzern René Servos und Frank Telega sowie meiner Wenigkeit, Julia Klewin aka Jules aka Frau Vorsitzende aka Mutti. Wir möchten mit allen anderen aktiven Jungsozialisten und Jungsozialistinnen in Velbert politische Arbeit leisten und gemeinsam mit unserer Mutterpartei die Kommunalpolitik zu bewegen sowie Inhalte zu gestalten. Wir treffen uns jeden Mittwoch um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle der SPD, Schlossstr. 2 in 42551 Velbert.Gäste sind jederzeit herzlich willkommen!
Für alle, die sich jetzt denken: "WÄHHH?", die können sich im Internet über die Jusos im Allgemeinen informieren. Das geht hier oder hier .

Bis bald,
Jules